Richtig bürokratisch

Elena-Verfahren am Ende

Es ist vorbei. Die Ministerien für Wirtschaft und Arbeit haben gestern beschlossen, das Elena-Verfahren „schnellstmöglich einzustellen“. Als Gründe wurden hierfür fehlende datenschutzrechtliche Sicherheitsstandards genannt, die „in absehbarer Zeit nicht flächendeckend“ erreicht werden könnten.

Krake
Datenkrake auf dem Rückzug (Foto: Günther Dotzler/Pixelio.de)

Ich bin immer noch ganz baff. Schließlich hat das Thema ein ganz kleinwenig meine Arbeit im vergangenen Jahr bewegt. Anfang des Jahres hatte ich mit einem Unternehmer gesprochen, der sich nicht auf das Verfahren einlassen wollte und es boykottierte. „Elena schürt Misstrauen im Betrieb“, war sein Statement.

Denn das Verfahren für den Elektronischen Entgeltnachweis sollte auch delikate Informationen wie Fehlzeiten im Unternehmen abfragen. Über Freifelder konnte der Arbeitgeber persönliche Kommentare hinterlassen. „Wenn man als Arbeitnehmer Pech hat, hängt einem das über Jahre nach“, sagte der Unternehmer.

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Es sprach kaum etwas für Elena. Zwar sollten die Unternehmen davon profitieren, von rund 60 Millionen Bescheinigungen etwa zur Arbeitslosenversicherung oder zur Rente im Jahr befreit zu werden. Gleichzeitig sollte allerdings das Datenvolumen selbst steigen – was wiederum zu mehr Bürokratie geführt hätte. Nun, nach vielen Jahren Vorbereitungszeit (das Projekt stammt noch aus der Feder der Rot-Grünen-Koalition) ist Elena also gestorben. Die Bundesregierung plant nun ein deutlich einfacheres Verfahren. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag soll in Kürze vorgelegt werden.

Es hat sich also nicht bewahrheitet, was die Verfasser einer Elena-Broschüre für Unternehmer auf der letzten Seite gemutmaßt hatten: „Nachher werden sich alle fragen, wie es denn vorher funktioniert hat.“ Zum Glück ist es anders gekommen. (ftx)

Über den Autor Henning Zander

Henning Zander ist Wirtschaftsjournalist und externer Datenschutzbeauftragter (TÜV). Er arbeitet u.a. für FOCUS-Business, Legal Tribune Online und das Anwaltsblatt. Er ist Autor des Buches Startup für Einsteiger