Es ist vorbei. Die Ministerien für Wirtschaft und Arbeit haben gestern beschlossen, das Elena-Verfahren „schnellstmöglich einzustellen“. Als Gründe wurden hierfür fehlende datenschutzrechtliche Sicherheitsstandards genannt, die
Weiter lesenDiese Grafik erläutert recht anschaulich, wie das Elenasystem in der Praxis funktionieren soll.
Weiter lesenDatensätze über rund 40 Millionen Arbeitnehmer. Fehlzeiten, Ausbildung, Kündigung – das Arbeitsleben eines Arbeitnehmers wird durch den neuen Elektronischen Entgeltnachweis (Elena) sehr umfassend abgebildet. Zwar
Weiter lesenMit Luxussteuern ist das so eine Sache. Der Verwaltungsaufwand ist meist hoch, der Ertrag gering. Zudem, so die Kritiker, neigen sie dazu, mehr die Erzeuger zu belasten als diejenigen, die eigentlich für die Steuer aufkommen sollen. Nämlich diejenigen, die es sich leisten können.
Aus diesem Grund sind in der Vergangenheit zahlreiche Luxussteuern in Deutschland abgeschafft worden. Allein 1993 wurden die Teesteuer, die Salz- und die Zuckersteuer ersatzlos gestrichen. Die Kaffeesteuer ist uns hingegen bis heute geblieben – und bringt dem Fiskus jedes Jahr rund eine Milliarde Euro. Coffee Hunting, eine Initiative von Kaffee-Röstern, sammelt nun Unterschriften für eine Petition beim Bundestag, um die Steuer abzuschaffen.
Weiter lesenWer ohne Termin zum Bürgeramt kommt, sei es, um einen neuen Pass zu beantragen, sich eine Lohnsteuerkarte aushändigen zu lassen oder ähnliches, muss brav eine Nummer aus einem kleinen Apparat ziehen und warten, dass bis seine Nummer aufgerufen wird. So kenne ich es zumindest, von Kiel in Schleswig-Holstein, bis Zweibrücken in Rheinland-Pfalz. (…)
Weiter lesenVielleicht könnte man es auch das Formular der Formulare nenne: Den Antrag Nr. 60 gegenüber der Krankenkasse für den Antrag Nr. 61 auf Reha-Maßnahmen.
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Einfache unbürokratische Lösungen, mit denen staatliche Mittel bei denjenigen landen, die sie wirklich brauchen: Das Elterngeld gehört nicht unbedingt dazu.
Weiter lesenGespräch nach einem Interview mit der Sachbearbeiterin einer Berliner Behörde.
Weiter lesenVerschiedene Berliner Bezirke haben in den vergangenen Monaten gegenüber Hoteliers und Gaststättenbetreibern deutlich gemacht, dass sie ab 2009 keinen Spaß mehr verstehen.
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